Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 13. Juli 2012)§ 1 Geltungsbereich
Für die geschäftliche Beziehung zwischen der Mindvent GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bestehenden, gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn Mindvent GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Warenpräsentation im Online-Shop 'dirndl.com' stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Ware zu bestellen. Indem Sie eine Bestellung an uns absenden, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit uns (Mindvent GmbH) ab. Wir bestätigen Ihnen umgehend den Eingang Ihrer Bestellung per eMail. In dieser BestätigungseMail iSd § 312g BGB ist noch keine Annahme des Vertrages zu sehen. Die Entscheidung darüber, ob wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem Ermessen. Wenn wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Die Annahme des Angebotes durch uns erfolgt durch Lieferung der Ware. Den Warenversand teilen wir Ihnen per eMail mit. Über Waren aus ein- und derselben Bestellung, die nicht versandt und in dieser eMail auch nicht aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Mindvent GmbH verkauft Waren nur an volljährige, mündige Personen.
§3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mindvent GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Raabe
Walter-Kolb-Str 5-7
D-60594 Frankfurt
Fax: +49 - (0) 69 / 173 268 20 9
Mail: info@dirndl.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben (z.B. bei Versand der Ware auf Rechnung). Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Rücksendungen bei Warenwert unter 40 Euro
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Rutscht ein Auftrag nach Rücksendung und Stornierung von Artikeln unter die Versandfreigrenze, behalten wir uns vor, die Versandkosten für einen Auftrag unter der Versandfreigrenze nachzuberechnen.
§ 5 Preise, Versand und Bezahlung
Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen gegebenenfalls weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Sie haben die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse.
§ 6 Versand- und Rücksendekosten außerhalb Deutschlands
Sofern wir Verbraucher außerhalb Deutschlands beliefern, werden die Versandkosten im Falle eines Widerrufs nicht erstattet. Dies gilt auch für die Rücksendekosten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Gewährleistung und Garantiebedingungen
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Urheberrechte
Der gesamte Inhalt der Webseite, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software ist unser Eigentum oder das unserer verwandten Unternehmen, Lizenznehmer und/oder Content-Provider. Diese Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Ihre Verwendung ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sowie des deutschen internationalen Privatrechts.
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Verbraucherinformationen
1. Informationen zum Verkäufer
Mindvent GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Alexander Raabe
Walter-Kolb-Str 5-7
D-60594 Frankfurt
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt
Registernummer: HRB 92993.
Umsatzsteuer-Id Nummer: DE223219141
Fax: +49 - (0) 69 / 173 268 20 9
Mail: info@dirndl.com
2. Informationen zur Ware und zum Vertragsschluss
Bei der Bestellung über unseren Online-Shop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte: Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Ware aus. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Im zweiten Schritt haben Sie die Möglichkeit - falls gewünscht - sich bei uns als Neu-Kunde anzumelden bzw. als Kunde einzuloggen, um bereits hinterlegte Daten von Ihnen abzurufen. Im dritten Schritt geben Sie die Rechnungs- sowie Lieferanschrift ein. Sie haben jederzeit Gelegenheit, Ihre Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen zu korrigieren und in vorangegangene Eingabemasken zurückzukehren. Zum Ende Ihrer Bestellung haben Sie Gelegenheit, alle wesentlichen vertragsrelevanten Angaben noch einmal zu überblicken, bevor Sie mit dem Klick auf den Button 'Kaufen' Ihre verbindliche Bestellung absenden.
3. Informationen zur Speicherung und zum Ausdruck des Vertragstextes Nach dem Absenden der Bestellung haben Sie die Gelegenheit, sich diese auszudrucken. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
