Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mindvent GmbH, Geschäftsführer Alexander Raabe, (im folgenden Text Mindvent genannt) sind Bestandteil aller über Dirndl.com geschlossenen Verträge.
(2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Mindvent ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
(3) Begriffserklärung: Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB. Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt oder aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird, §§ 1, 2 HGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die folgenden Regelungen zum Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Online-Shop http://www.dirndl.com.
(2) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der Mindvent dar. Sie ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen (so genannte invitatio ad offerendum). Mit der Bestellung gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Die Bestellung läuft in den folgenden Schritten ab:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb"
3) Anklicken des Buttons "Warenkorb", Öffnen des Warenkorbs
4) Prüfung der ausgewählten Ware
5) Angaben zur Lieferanschrift und zur Zahlungsweise
6) Verbindliche Abgabe eines Vertragsangebotes durch den Kunden durch Betätigung des Buttons "Bestellung absenden".
(4) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail ("Bestellbestätigung"). Mit dieser nimmt die Mindvent das Angebot des Kunden an.
(5) Der Vertrag kommt zustande mit der
Mindvent GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Alexander Raabe
Walter-Kolb-Str 5-7
D-60594 Frankfurt
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt
Registernummer: HRB 92993.
§ 3 Preise, Versandkosten & Zahlungsart
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Versandkosten kommen zu den Warenpreisen hinzu.
(3) Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland sonstige Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.
(4) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse.
§ 4 Kostentragungsvereinbarung
Die folgende Kostentragungsvereinbarung richtet sich an Verbraucher als Kunden:
(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(2) Der Kunde mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der Europäischen Union (EU) hat die Ware im Fall des Widerrufs zurückzusenden und die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Die folgende Widerrufsbelehrung richtet sich an Verbraucher mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.
Sie dient der allgemeinen Unterrichtung von Kunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort in einem Staat der EU, ohne dass die deutschen Bestimmungen zu den Rücksendekosten komplett übernommen werden, vgl. § 4 Abs. 2. Ein über die gesetzlichen Bestimmungen im Staat des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden hinausgehendes Recht soll mit der Wiedergabe der Belehrung nicht begründet werden. Sollte das nationale Recht des Kunden bei den Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts Abweichungen vorsehen, die dem Kunden günstiger sind als die deutschen Regelungen, so gelten diese.
Bei Lieferungen an Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der EU gilt das Widerrufsrecht nur dann, wenn das Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ein solches Widerrufs- bzw. Rückgaberecht zwingend vorsieht.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mindvent GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Alexander Raabe
Walter-Kolb-Str 5-7
D-60594 Frankfurt
Fax: +49 - (0) 69 / 173 268 20 9
Mail: info@dirndl.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 6 Gewährleistung & Haftung
(1) Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Vertragswert beschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Mindvent nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Hauptpflichten), wenn sie einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit eines Werkes übernommen hat. Hauptpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(3) Gleiches (Abs. 1 und 2) gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der Mindvent.
(4) Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung (Abs. 2) ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der Mindvent.
(5) Alle Ansprüche von Kunden, die Unternehmer sind, aus einem Vertrag mit der Mindvent verjähren innerhalb eines Jahres.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Gesamtpreises Eigentum der Mindvent.
§ 8 Bestpreis-Garantie
(1) Wir erstatten Ihnen den Differenzbetrag in Form eines Gutscheins, wenn Sie am Tag des Vertragsschlusses das selbe Angebot mit identischer Leistung über einen anderen Online-Shop preisgünstiger entdecken.
(2) Angebote von Händlern außerhalb Deutschlands, Angebote in Auktionen, Angebote von Privatpersonen sowie unerlaubt gewährte Preisnachlässe sind von der Bestpreis-Garantie ausgeschlossen.
(3) Schicken Sie uns eine E-Mail an info@dirndl.com mit Ihrer Bestellbestätigung und allen Angaben zu dem preisgünstigeren Angebot und dessen Anbieter. Wir werden den Sachverhalt prüfen und Ihnen unverzüglich Bescheid geben. Bei berechtigter Berufung auf die Bestpreis-Garantie erhalten Sie von uns einen Gutschein, gültig für Dirndl.com, über den Differenzbetrag.
§ 9 Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag oder im Zusammenhang mit dem zu Grunde liegenden Vertrag mit der Mindvent ergeben, der Sitz der Mindvent als Gerichtsstand vereinbart.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf die mit der Mindvent geschlossenen Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.
Stand: 23.03.2012
